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| 16.12.2008, 16:15 Uhr | |
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| Ausbau L 275 , Serpentinenteil Buchholz - Krautscheid Presseinformation CDU Ortsverband Buchholz Als wieder einmal zu euphorisch müssen die von der Buchholzer SPD interpretierten Termine zum lang ersehnten Baubeginn des Streckenabschnittes Krautscheid - Hammelshahn (L 275) gesehen werden. Wie Minister Hering auf Anfrage von MdL Rüddel brieflich mitteilt, geht der Landesbetrieb Mobilität davon aus, dass das Baurecht leider nicht so zeitnah erreicht werden könne, dass ein Baubeginn bereits in der Laufzeit des Bauprogramms 2009/2010 möglich wäre.Insoweit sei die Baumaßnahme auch im ersten fachinternen Entwurf des Bauprogramms 2009/10 nicht aufgeführt(!) Auf gezielte Anfrage von E. Rüddel wird eingeräumt, dass das Projekt im neuen Entwurf mit einem „Merkbetrag“ von Euro 1.000,00 im Jahr 2010 im Bauprogramm „vorgemerkt“ist. Damit soll das Ziel unterstrichen werden, das Vorhaben in jedem Fall im Jahr 2011 zu beginnen. Nur wenn die Voraussetzungen schneller als angenommen voran kommen sollten, könnte im Rahmen „verfügbarer Mittel“ (!) das Projekt auch bereits in 2010 starten. Mit der Schlagzeile, der Serpentinenausbau erfolge bereits in 2009 habe die „Rhein Zeitung“ am 23.10.08 das Ministerschreiben wohl überinterpretiert“ Dabei hatte die Presse lediglich diesbezügliche Aussagen von L. Eich (SPD) zitiert: „Das Projekt wurde im Entwurf des neuen Bauprogramms 2009/2010 für die Landesstraßen vorgemerkt.“ Hinsichtlich der Bereitstellung der finanziellen Mittel, sei er zuversichtlich, dass die SPD Landtagsmehrheit die finanziellen Mittel im Dezember 2008 endgültig bereitstellen werde. „Es wäre schade und enttäuschend“ so die Buchholzer Ortsbürgermeisterin M. Wallau, „ wenn dieses Vorhaben erneut in die Warteschleife käme. Ich habe dem Landesbetrieb Mobilität jede Unterstützung seitens der Ortsgemeinde zugesagt und bin auch schon mit Grundstückseigentümern in erfolgreichen Gesprächen“ Auch Bürgermeister Schmied, der sich mehrfach an Minister Hering gewandt hatte, würde eine Verzögerung mehr als bedauern. CDU Ortsverband Vorsitzende Wilfried Manns: „Wir alle haben mit Blick auf die nachhaltige Sicherung von Arbeitsplätzen und einer zwingend notwendigen Verbesserung der örtlichen Verkehrssituation ein großes Interesse an einem baldigen Ausbau dieses Streckenabschnittes, hier muss es einen verlässlichen Zeitrahmen geben“ Bürgermeister Schmied und Ortsbürgermeisterin M. Wallau wie auch MdL E. Rüddel werden weiterhin in Gesprächen und Verhandlungen alles daransetzen, eine zeitnahe Realisierung des Projektes zu erreichen. CDU Ortsverband Buchholz Vors. Wilfried Manns i.A. Walter Dohrmann T: 02683 7193 |
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